AGB / Terms
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Beförderungsleistungen und die Nutzung dieser Website.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Beförderungsleistungen der Müller Mobility GmbH, Im Schwarzen Bruch 38, 59872 Meschede, sowie für die Nutzung dieser Website. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, soweit wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Vertragsschluss
Angebote auf dieser Website sind unverbindlich. Ein Beförderungsvertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, durch Rahmenvertrag mit Einrichtungen und Kostenträgern oder durch tatsächliche Durchführung der Fahrt zustande.
3. Leistungsumfang
Wir befördern Menschen mit Unterstützungsbedarf zu vereinbarten Zielen, insbesondere zu Schulen, Werkstätten und Einrichtungen. Der Umfang der Leistung – etwa Begleitung, Rollstuhlsicherung oder Betreuung während der Fahrt – ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung.
4. Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber informiert uns rechtzeitig über alle für eine sichere Beförderung wesentlichen Umstände, insbesondere über Mobilitätseinschränkungen, benötigte Hilfsmittel sowie Änderungen von Abhol- und Zielorten oder Zeiten.
5. Absagen und Änderungen
Absagen einzelner Fahrten sind uns so früh wie möglich mitzuteilen, spätestens jedoch bis zum vereinbarten Zeitpunkt. Kurzfristige Änderungen setzen wir im Rahmen unserer Möglichkeiten um.
6. Preise und Zahlung
Es gelten die vertraglich vereinbarten Preise bzw. die mit den Kostenträgern abgestimmten Vergütungssätze. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar.
7. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Gesetzliche Haftungsregelungen der Personenbeförderung bleiben unberührt.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Meschede.